Selos Informationssysteme GmbH

IT-Kompetenz aus Wilhelmshaven für den Jade-Weser-Raum (seit 1992)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich:
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Selos GmbH sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden.

2. Vertragsabschluss:
Angebote der Selos GmbH sind stets freibleibend und unverbindlich. Zur Rechtswirksamkeit eines Vertragsabschlusses mit uns ist es erforderlich, dass wir den Vertragsabschluß schriftlich bestätigen. Dies gilt auch für Nebenabreden, Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen. Diese schriftliche Bestätigung kann bei sofortiger Lieferung durch Übergabe unserer Rechnung ersetzt werden.

3. Lieferung:

3.1
Verzögert sich die Lieferung über den von der Selos GmbH zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt die Selos GmbH mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für die Selos GmbH unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit nicht eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Verletzung des Vertrages durch die Selos GmbH vorliegt. Teillieferungen sind zulässig.

3.2
Kann die Selos GmbH aufgrund höherer Gewalt (insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so kann sie vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Schadenersatzpflicht eintritt.

3.3
Mit der Abgabe zum Versand geht die Gefahr auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei erfolgt. Wird die Ware vom Kunden abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Kunden über.

4. Zahlung:

4.1
Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Rechnungsbeträge sind rein netto zur sofortigen Zahlung fällig.

4.2
Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist die Selos GmbH berechtigt, Verzugszinsen von 3% über dem Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat, in dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens der Selos GmbH erfüllt ist.

4.3
Der Kunde kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen.

5. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum der Selos GmbH. Verpfändung, Sicherheitsübertretung oder Überlassung der Ware im Austausch sind dem Kunden nicht gestattet.

6. Garantieleistungen:

6.1
Der Kunde verpflichtet sich, die von der Selos GmbH gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel oder Beanstandungen innerhalb von einer Woche gegenüber der Selos GmbH schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Kunden, es sei denn, der Mangel war bei sorgfältiger Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

6.2
Die Haftung der Selos GmbH für Schäden, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die Selos GmbH zurückzuführen. Der Kunde ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.
6.3
Die Gewährleistung der Selos GmbH beschränkt sich nach Wahl der Selos GmbH auf Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Wandlung. Bei Verwendung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist die Selos GmbH außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber dem Hersteller, Lieferanten oder Autor bestehenden Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich der Selos GmbH. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch die Selos GmbH oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung verlangen. Ein weitergehender Anspruch des Kunden auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die Selos GmbH zurückzuführen.

6.4
Gewährleistungsansprüche gegen die Selos GmbH stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

7. Computerprogramme (Software):

7.1
Die Selos GmbH macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computerprogramme so zu entwickeln, dass diese unter allen denkbaren Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch die Selos GmbH ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

7.2
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt die Selos GmbH keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardwarebestandteilen.

7.3
In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Im Zweifelsfall gelten immer die Lizenzbedingungen der Selos GmbH.

8. Export:
Wir weisen darauf hin, dass die Ausfuhr der gelieferten Waren nur mit vorheriger behördlicher Zustimmung erfolgen darf. Verbindliche Auskünfte bezogen auf die Ausfuhr erteilt das Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft, Eschborn/Taunus. Die Zustimmungserklärungen sind vom Käufer vor der Verbringung der Ware einzuholen.

9. Sonstige Bestimmungen:

9.1
Die Selos GmbH ist berechtigt, die im Zusammenhang mit dieser Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

9.2
Der Gerichtsstand ist Oldenburg.

9.3
Die Rechtsbeziehung zwischen der Selos GmbH und dem Kunden unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

 

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